Da liegt er jetzt seit einigen Tagen auf dem Tisch, der Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU. Aus genau einer Sicht enttäuscht er nicht: Niemand muss wirklich die Komfortzone verlassen! Nicht einmal die Basis der SPD, die diesen Vertrag in der Mitgliederbefragung vermutlich durchwinken wird – auch, wenn es innerhalb der Partei deutlich vernehmbare Gegenstimmen gibt, …
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Ein strategisches Basta?
Trotz weiterer Enthüllungen im Datenspähskandal rund um das amerikanische Spähprogramm Prism und das britische Spähprogramm Tempora hat man sich jetzt innerhalb der Bundesregierung scheinbar auf ein „Basta, alles ist vorbei“ geeinigt. Den Aufschlag machte Kanzleramtsminister Pofalla mit spitzfindig formulierten Aussagen dazu, dass auf deutschem Boden, ach, lesen Sie doch selbst beim Lobo nach. Nun, inzwischen …
Welchen Preis hat Freiheit?
Gar nicht so einfach einen passenden Blogbeitrag zu verfassen. Die Ereignisse des Wochenendes in der Türkei wirken nach, anders kann ich es nicht beschreiben. Die Art und Weise, wie durch Zensur und staatliche Willkür Medien in einem Land manipuliert beeinflusst werden, ist erschreckend. Die Art, wie ein Land mit Bürgern aus der Mitte seiner Bevölkerung umgeht ist …