Unsere Regierung muss sparen. Gut, wird langsam Zeit bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von beachtlichen 21.000 Euro. Egal wie jung oder alt, wirklich jeder von uns hängt mit dieser Summe mit drin. Also wurde zur großen Sparklausur gerufen und versucht dort ein Einsparpotenzial von 10 Milliarden Euro zu identifizieren. Eine anerkennenswerte Idee, die unsere ganzheitliche Unterstützung genießen sollte.
Das Ergebnis dieses Spar-Events ist aus meiner Sicht jedoch Augenwischerei. Alle Sparmaßnahmen sind im besten Fall der Staub unserer Wohlstandsgesellschaft, der mal wieder abgewischt wird. Soziale Gerechtigkeit sieht nach meinem dafürhalten auch anders aus. Die meisten Einsparungen treffen jene, die eh schon nichts haben. Ist das fair? Und vor allem, ist das alles, was unsere Bundesregierung auf dem Kasten hat?
Wer nachhaltig Einsparungen erzielen möchte muss die Staatsquote reduzieren
Würde man sich fragen, was an unserem Staat so teuer ist, käme man schnell darauf, das unser staatliches System an vielen Stellen krankt. Angefangen bei einem sehr aufwendigen, fast wirtschaftslähmenden Steuersystem bis hin zu vielen, vielen sehr komplizierten Regelwerken für die Organisation des bürgerlichen Miteinanders. Oben drauf ist Deutschland Big Spender in Europafragen und seit der Bankenkrise auch in Bezug auf wirtschaftliches Versagen. Addiert kommt die Situation heraus, in der wir uns heute befinden.
Wenn man an ein Unternehmen herangeht, um die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben zu reduzieren, gibt es zwei Wege. Entweder man erhöht die Einnahmen oder man reduziert die Kosten. Eine Erhöhung der Einnahmen für unsere Staat scheint aktuell eine relativ aussichtslose Sache und würde eher Revolution provozieren als Entschuldung. Also Kosten runter. Bei einem Betrieb würde man sich anschauen, wie Kosten entstehen und dann durch geschickte Restrukturierung versuchen diese zu senken. machen die so etwas in Berlin? Ich habe das noch nicht wirklich bemerkt.
Was wäre notwendig, um das Mutterschiff Deutschland wieder auf Kurs zu bringen?
Viele Kosten entstehen durch die Struktur unseres Staates. Eine Mentalität der Verbote geht einher mit einem mächtig aufgeblasenen Regelwerk. Betrachtet man allein die Gesetzbücher, so bin ich mir sicher, das mindestens die Hälfte dieser Regeln ersatzlos gestrichen werden könnte, ohne dass es zu erwähnenswerte Einbußen der Lebensqualität käme. Eher das Gegenteil wäre vermutlich der Fall – auch, wenn es natürlich immer einige schwierige Einzelfälle geben wird. Das muss man akzeptieren, denn auch ein übertriebener Schutz von Minderheiten sorgt für ein so umfassendes Regelwerk.
In der Folge müsste man große Anstrengungen unternehmen, die Bürger unseres Landes wieder stärker in die Eigenverantwortung zu überführen. Sowohl bei der Pflicht selbst für ein Einkommen zu sorgen, als auch bei der Freiheit eigene Entscheidungen und Abwägungen zu treffen. Dazu gehört die Aufgabe eine gesellschaftliche Selbstkontrolle auf der Basis ethischer Werte zu etablieren. Nicht Selbstjustiz, aber öffentlicher Druck bei Fehlverhalten. Das dies heute bereits vereinzelt funktioniert sieht man an Boykottaufrufen gegen BP als Antwort für das unverantwortliche Handeln der Konzernlenker. In der Gesamtheit bedeutet das eine Aufgabe, die mindestens 20 Jahre benötigt, bis sie sich als Ergebnis in den Grundwerten der Bevölkerung manifestiert.
Eine weitere Herkulesaufgabe, die einfach mal angegangen werden müsste ist das Steuersystem. Auch hier gilt es radikal zu vereinfachen. Im besten Falle so stark, dass auch ein ungeübter Geschäftsmann seine Buchhaltung wieder selbst abbilden kann. Prüfungssicher. Leider scheint der Lobbyismus so stark zu sein, dass innerhalb der Regierung trotz hohem Handlungsdruck kein Mut besteht sich an dieses Thema heranzuwagen.
Resümee
Für langfristige Sparerfolge und vielleicht sogar den Abbau von Schulden müssen die Bürger wieder lernen mehr Selbstverantwortung zu übernehmen. Darüber hinaus stünde es unserem Land gut zu Gesicht zu überlegen, wie man die Abwanderung von Produktionsstätten und Know-how nachhaltig verhindert. Auch das ist für eine langfristige Perspektive sehr wichtig. Hier müsste man – aus meiner persönlichen Sicht – Standortvorteile anderer Länder ggf. dadurch ausgleichen, das bei Import dieser Waren entsprechende Aufschläge entstehen, die diesen Vorteil zunichte machen. Es darf nicht attraktiv sein, Waren für den Deutschen Markt außerhalb unseres Landes zu produzieren. Und hier gilt es sich auch innerhalb Europas Gedanken zu machen. Denn die EU-Rechtsprechung geht bereits heute oft an den realen Bedürfnissen der Bürger vorbei. Vielleicht sollte etwas deutscher, mindestens aber europäischer Nationalismus entstehen, um unseren Lebensstandard auch für nachfolgende Generationen zu erhalten.